Ministerialer Impressums-Leitfaden – OMG!

7. Oktober 2008 – 18:48 | Internet | terry

Das BMJ, seines Zeichens Bundesministerium der Justiz hat tatsächlich einen Leitfaden verfasst, wie man ein vernünftiges Impressum erstellt. Entsetzen regt sich in mir, denn die Begründung geht gehörig gegen die Hutschnur. Es soll Abmahnungen vorgebeugt werden! Leute gehts noch?

Um Abmahnungen vorzubeugen sollte vielleicht evtl. mal lieber das Gesetz, das Abmahnungen ermöglicht angepackt werden? Dass Frau Zypris überhaupt die Notwendigkeit sieht, mittelständische Unternehmen in Ihrer Anbieterkennzeichnung zu unterstützen, ist schon ein Armutszeugnis an sich.

Hier wird allerdings nur über das Telemediengesetz argumentiert. Was viele vergessen: Auch eine Seite, die nach dem Rundfunkstaatsvertrag gehandelt wird, hat Informationspflichten. Kurzum, alle Seiten sollten ein Impressum haben, auch wenn sie nicht geschäftsmäßig sind. Um allein dieses Wissen zu erlangen, habe ich 2 Semester Internetrecht studieren müssen (und gleich fast alles wieder vergessen)..

Vielleicht sollte man aber lieber mal Ursachen bekämpfen, anstatt – wie immer gerne in Deutschland vollzogen – Symptome zu vertuschen und zu verdecken. Abmahnungen sind ein Graus. Gut gedacht, die Idee an sich, aber so, wie es momentan aussieht, wohl eher eine gute Gelegenheit, sich hier und dort ein wenig Geld einzusacken.

Nochmal zur Erinnerung – das Instrument der Abmahnung ist u.a. dazu ins Leben gerufen worden, dass die Gerichte entlastet und Teile von evtl. Urheber-, Marken- und anderen Verletzungen außergerichtlich beigelegt werden können. Leider ist bereits die erste Abmahnung zahlungspflichtig. Da hält sich wohl kaum jemand auf, den betreffenden „Verbrecher“ anzuschreiben.

Es gibt aber auch positive Beispiele, wie z.B. Ikea. Leider viel zu viele schwarze Schafe. Nichts desto trotz ist der Leitfaden natürlich was wert. Zusammen mit anderen Quellen im Internet kann man sich schon ein ordentliches Impressum zusammenbauen, auch ohne studiert zu haben. Vor allen anderen Stolperfallen, die es da noch so gibt, aber abgesehen, denn die bleiben bestehen. Wer sich im Übrigen keine Arbeit machen will, der kann mal diesen Impressum-Assistenten ausprobieren.

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  1. 3 Kommentare

  2. Da kann ich dir nur zustimmen; Die Gesetzeslücke zu schließen wäre um einiges effektiver…

    Daniel am Sep 5, 2009

  3. Sorry ich weis`nicht was es da zu maulen gibt? Tatsächlich gibt es einen regelrechten Abmahnsport. Allerdings sehe ich als Unternehmer auch nicht ein im Wettbewerb zu Mitbietern zu stehen, die sich im Impressum nicht eindeutig als gewerblich agierendes Unternehmen auszeichnen. So fehlen zB des häufigen Steuernummern und dergleichen. Das sind dann auch genau diese, welche für Dumpingpreise zB. bei MyHammer Ihre Leistungen anbieten, wahrscheinlich auch noch schwarz. Wozu soll ich mir das als Unternehmer gefallen lassen?

    Gruß Frank

    Frank am Mai 26, 2011

  1. 1 Trackback(s)

  2. Okt 7, 2008: Abmahnung deluxe: Die fieseste Geschäftsidee aller Zeiten - WhiteSide SEO

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